Acht Jahre regierte die national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Geprägt war diese Zeit vor allem durch Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat und damit verbundenen EU-Vertragsverletzungsverfahren. Seit Dezember 2023 regieren mit Ministerpräsident Donald Tusk und seinem Drei-Parteien-Bündnis nun wieder proeuropäische Kräfte in unserem Nachbarland. Die Aufgaben für die neue Regierung sind gewaltig: Wiederherstellung der demokratischen Justizstrukturen, Beendigung der Streitigkeiten mit der Europäischen Union, Garantie der Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien und nicht zuletzt der Zusammenhalt der gespaltenen polnischen Gesellschaft sind nur einige Herausforderungen, die auf der Agenda stehen.
Wie lassen sich die Ziele der neuen Koalition Polens umsetzen, welche Widerstände zeichnen sich ab? Welche Erwartungen haben die Polinnen und Polen selbst? Welche Auswirkungen hat der Regierungswechsel auf die Partnerschaft mit Deutschland und die Politik der Europäischen Union? Und welche Lehren ergeben sich daraus für den Schutz der europäischen Demokratien?

Polen nach der Wahl - Rückkehr nach Europa? - darüber diskutiert Staatsekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, mit Dr. Maria Skóra, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Politik, Wojciech Szymanski, Journalist bei der Polen-Redaktion der Deutschen Welle, und Dr. Kai Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik.

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