„Wählen mit 16? Politische Teilhabe und Mitbestimmung für junge Menschen“ – war das Thema der neunten Ausgabe von „Demokratie um 12“, die am 18. November 2020 stattfand – wie immer in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Physisch anwesend in der Landesvertretung waren neben der Staatsekretärin und Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz, Heike Raab, der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, und Lisi Maier, die Co-Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings. Online zugeschaltet waren Lenz Jacobsen, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, und Thorsten Faas.

Eingangs skizzierte Thorsten Faas einige Ergebnisse aus der Jugendwahlstudie 2019, die Thorsten Faas und Arndt Leininger für die beiden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen mit ihren unterschiedlichen Wahlaltersgrenzen 2019. Davon ausgehend wurden unterschiedliche Gesichtspunkte und Argumente für und gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf unterschiedlichen Ebenen des politischen Systems in Deutschland diskutiert: Dass vor allem das häufig vorgebrachte Argument des Mangels an Wissen und Reife innerhalb der Diskussion wenig stichhaltig ist, zeigte sich sowohl an den Ergebnissen der Wahlstudie als auch in der Argumentation Lenz Jacobsens, dass eine solche Frage mit Blick auf volljährige Wähler*innen selbstverständlich auch nicht gestellt würde und auch nicht werden sollte. Trotzdem plädierte Jacobsen für andere Formen der politischen Partizipation von Jugendlichen, die ohne Frage von großer Bedeutung seien, aber nicht zwangsläufig die Absenkung des Wahlalters beinhalten solle.

Kevin Kühnert betonte ebenfalls die Wichtigkeit der politischen Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen und kam zu dem Entschluss, dass das Angebot in diesem Bereich aktuell deutlich zu gering sei und sprach sich klar für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf allen politischen Ebenen in Deutschland aus. Wahlen bieten demnach eine niedrigschwellige Möglichkeit der politischen Partizipation, anders als Angebote wie Jugendparlamente oder politische Jugendorganisationen.

Wichtig für die normative Bewertung dieser Debatte sei laut Professor Thorsten Faas die Tatsache, dass eine Absenkung des Wahlalters auch aufgrund von politischer Bildung in Schulen möglicherweise bestehende soziale Ungleichheiten verstärken könnte, ein Aspekt der bei der durchaus sinnvollen und notwendigen Debatte miteinbezogen werden müsse. Konsens innerhalb der regen Diskussion herrschte darüber, dass eine solche Absenkung des Wahlalters nicht an inhaltliche Erwartungen mit Blick auf die Gestaltung konkreter politischer Entscheidungen geknüpft werden dürfe.

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann hier abgerufen werden.

Das Lunchtalk-Format „Demokratie um 12“ geht auf eine Initiative der Staatssekretärin Heike Raab und Prof. Thorsten Faas zurück. Seit 2017 finden unter dem Titel dreimal pro Jahr Diskussionen rund um Demokratie mit unterschiedlichsten Gästen statt, immer in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz.