Seit Dezember 2023 regieren mit Donald Tusk und seinem Drei-Parteien-Bündnis wieder proeuropäische Kräfte in unserem Nachbarland Polen. Die Herausforderungen nach acht Jahren PiS-Regierung sind groß und reichen von der Wiederherstellung demokratischer Justizstrukturen bis zur Zusammenführung der gespaltenen polnischen Gesellschaft – und all das findet statt in einer Situation, in der der Staatspräsident nicht bereit ist mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. Diese hilft sich derzeit mit einem „Regieren über Verordnungen“ – ein schwieriger Zustand der wohl mindestens bis zur Wahl des Staatspräsidenten Mitte 2025 anhalten wird. Über die aktuelle Situation in Polen diskutierten am 21. März 2024 im Rahmen der Gesprächsreihe „Demokratie um 12“:

• Dr. Maria Skóra, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Politik
• Wojciech Szymanski, Journalist bei der Polen-Redaktion der Deutschen Welle, und
• Dr. Kai Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik.

Moderiert wurde die Veranstaltung in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz von Staatsekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien. Im Gespräch ging es unter anderem darum, wie sich die neue polnische Regierung innerhalb Europas und im so genannten „Weimarer Dreieck“ positioniert, wie sich das Mediensystem in Polen derzeit wieder verändert und wie der zurückliegende Wahlkampf und der Regierungswechsel in der Bevölkerung wahrgenommen wurden.

Die nächste Ausgabe der Gesprächsreihe findet am 3. Juli 2024 statt.