Folge #95 mit Andreas Bovenschulte
„Stimmung ist nicht einfach da“, so Andreas Bovenschulte dieser Tage, „Stimmung wird gemacht.“ Denn auch das ist für den Bremer Bürgermeister klar: Die Lage im Land sei – trotz bestehender Probleme - deutlich besser als die Stimmung und deshalb ein entschlossener Kampf gegen Rechtspopulisten nötig. Der Sozialdemokrat, der seit 2019 an der Spitze des Bremer Senats steht, zeigt sich aber auch anderswo angriffslustig. Mit weiteren Länderchefs setzt er sich etwa für eine Übergewinnsteuer ein und lehnt das „Wachstumschancengesetz“ der Bundesregierung ab. Das nämlich belaste Länder und Kommunen über Gebühr. Für Entlastung sprach sich der studierte Jurist hingegen beim Kurzzeitparken aus. Trotz eines Wahlversprechens lässt die Wiedereinführung der kostenfreien „Brötchentaste“ in Bremen jedoch weiter auf sich warten.
Das einzige Bundesland, das aus zwei Städten besteht, ist ein kleiner Kosmos. Dennoch spiegelt sich in ihm vieles, was der gesamten Republik zu schaffen macht: Strukturwandel und klimafreundliche Transformation der Wirtschaft, Finanzprobleme, Konflikte und Unzufriedenheit mit dem Bund sowie seit Jahren sehr präsente äußerst rechte Parteien. Für die „unter 3“-Gastgeber @wahlforschung.thorstenfaas.de und @herrscherfer.bsky.social eine gute Gelegenheit, gemeinsam mit Bremens Bürgermeister Bovenschulte die aktuelle Lage in seinem wie auch die Unzufriedenheit im ganzen Land zu erörtern, auf Rolle und Verantwortung des Bundesrats sowie auf mutmaßlich nötige Reformen des Föderalismus insgesamt zu blicken.
