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Miriam Hartlapp im Interview beim RBB zum Thema 'Wie Bürgerräte Politikverdrossenheit bekämpfen könnten'

Miriam Hartlapp im Interview beim RBB

Miriam Hartlapp im Interview beim RBB

Zufällig ausgeloste Bürger, die als Rat politisch mitbestimmen dürfen: Diese Idee soll helfen, um Menschen wieder für Demokratie zu begeistern. Marzahn-Hellersdorf will Bürgerräte testen, andere Bezirke haben sie bereits. Doch können Bürgerräte Politikverdrossenheit bekämpfen?

News vom 26.08.2024

Auszug aus dem Artikel:

Bürgerräte werden meist von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern begleitet, die den Mitgliedern des Rats beratend zur Seite stehen. Befürworter halten sie für ein sinnvolles Instrument der politischen Teilhabe. Dagegen finden Kritiker, Bürgerräte seien nicht geeignet, Politikverdrossenheit effektiv zu bekämpfen. Typische Vorwürfe reichen von "Mitmachtheater" bis zu "Politiksimulation". Solche grundsätzlichen Bedenken teilt die Politikwissenschaftlerin Miriam Hartlapp von der Freien Universität Berlin nicht. Aber sie sagt, Bürgerräte seien bisher nicht ausreichend in das politische System eingebettet. Aus ihrer Sicht braucht es konkretere, nachvollziehbare und transparente Regeln.

Für Miriam Hartlapp ist zudem entscheidend, was nach einem Bürgerrat passiert. Die politisch Verantwortlichen, an die sich Empfehlungen eines Bürgerrats richten, müssten sich ernsthaft und verbindlich mit den Ergebnissen auseinandersetzen, sagt die Forscherin: "Wenn Abgeordnete Vorschläge nicht übernehmen, sollten sie den Bürgern erklären müssen, warum." Würde die Arbeit des Gremiums dagegen im Nachhinein nicht ernst genommen, könnte das Vorhaben nach hinten losgehen, so Hartlapp: "Ein Bürgerrat kann Politikverdrossenheit abbauen und eine positive Demokratieerfahrung für Teilnehmer und Beobachter haben. Doch wenn nichts Konkretes folgt, können Bürgerinnen und Bürger hinterher auch umso enttäuschter sein."

Zum vollständigen Beitrag und Interview geht es HIER.
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