Conference on Bund-Länder-Financial Relations, moderated by Sabine Kropp

Konferenz „„Gelebte Bund-Länder-Finanzbeziehungen heute und 2020+“ in der Österreichischen Botschaft und der Landesvertretung Baden-Württemberg, unter Mitwirkung der Schweizerischen Botschaft, der Landesvertretung Niedersachsen und der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika“

Invite and Programm

Summary

Wie stellen verschiedene föderal organisierte Staaten die Konnexität der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben auf den verschiedenen staatlichen Ebenen sicher? Wie sind die Erfahrungen Österreichs mit ausschließlich zentraler Mittelvergabe, der USA mit ihren zweckgewidmeten Bundeszuschüssen (Grants) oder der Schweiz mit hohen Regionalisierungselementen? In Deutschland steht eine wichtige föderale Weichenstellung bevor. Mit Blick auf diese Neuregelung des Finanzausgleichs lohnt ein Blick in den Werkzeugkasten der Experten. Wieviel Autonomie darf es sein? Wie kann der Länderfinanzausgleich gleichmäßige Entwicklungen von Städten und ländlichem Umland unterstützen? Welche interessanten Anstöße bieten hierzu andere Staaten. Was hat es mit der österreichischen „Einschleifregelung" für Gemeinden, die überregionale Aufgaben wahrnehmen, auf sich? Wie funktioniert der intrakantonale Finanzausgleich in der Schweiz? Welche Vor- und Nachteile bietet der nicht auf Angleichung der Lebensverhältnisse abzielende duale Föderalismus in den USA, der eher auf Mobilität und interne Migration (bus-ticket federalism) setzt? Unter der fachkundigen Moderation von Frau Prof. Sabine Kropp von der Freien Universität Berlin wollen wir Ihnen einen substantiellen Beitrag zu solchen spannenden Fragen anbieten.

Programm

Konferenz in der Österreichischen Botschaft Berlin

• 17:00: Einlass
• 17:30: Begrüßung
• 17:45: Podiumsdiskussion, Panel:
  Peter-Jürgen Schneider, Finanzminister des Landes Niedersachsen
  Rolf Schumacher, Amtschef des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg
  Prof. Mark Hallerberg, Ph.D., Professor für Public Management & Political Economy, Hertie School of Governance, Berlin
  Dr. Anton Matzinger, Abteilungsleiter Finanzausgleich im österreichischen Bundesministerium für Finanzen
  Dr. Peter Mischler, Stellvertretender Sekretär der Finanzdirektorenkonferenz der Schweizer Eidgenossenschaft
• Moderation: Prof. Dr. Sabine Kropp, Freie Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft

Landesvertretung Baden-Württemberg

• 19.30: Empfang